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Klage über Rekordzahl an internationalen Handelsbarrieren

18.6.2019 0:33 Uhr

Die Zahl der internationalen Handelsbarrieren ist auf einem Rekordhoch, so die Europäische Union. Im vergangenen Jahr seien in Drittstaaten 45 neue Maßnahmen in Kraft getreten, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Die Gesamtzahl ungerechtfertigter Handels- und Investitionshemmnisse belaufe sich damit auf 425, was einem neuen Rekordhoch entspreche. EU-Unternehmen entstünden dadurch Schäden in Milliardenhöhe.

Als ein Beispiel nannte die Brüsseler Behörde die US-Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumexporte. Zugleich betonte sie, dass die meisten Handels- und Investitionshemmnisse von China und von Russland zu verantworten seien. So zählte die EU zuletzt rund 37 problematische Maßnahmen Chinas und 34 Russlands. Insgesamt hatten nach EU-Angaben im vergangenen Jahr 59 Staaten Barrieren in Kraft.

Protektionismus weiterhin auf dem Vormarsch

"Protektionismus ist im Außenhandelsgeschäft weiterhin auf dem Vormarsch", kritisierte DIHK-Präsident Eric Schweitzer. Das spürten international tätige deutschen Unternehmen deutlich, schließlich hingen ein Viertel der Jobs und jeder zweite Arbeitsplatz in der Industrie vom Welthandel ab. Laut aktueller Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) geben 46 Prozent der Betriebe an, seit dem letzten Jahr von neuen Handelshemmnissen betroffen zu sein. Die Exporterwartungen seien auch deswegen so niedrig wie seit 10 Jahren nicht mehr, hieß es. Die EU müsse sich für die Stärkung der WTO einsetzen und den Mittelstand bei der Umsetzung von Freihandelsabkommen unterstützen.

Handelskommissarin Cecilia Malmström verwies darauf, dass die EU im Kampf gegen unfaire Handelspraktiken durchaus Erfolge erziele. Seit Ende 2014 seien nach Interventionen der Kommission 123 Handelsbarrieren abgebaut worden. "Angesichte der wachsenden Zahl der außenwirtschaftlichen Spannungen und protektionistischen Maßnahmen muss die EU die Interessen heimischer Unternehmen auf dem globalen Markt verteidigen", kommentierte Malmström. Internationale Handelsregeln müssten eingehalten werden.

Nach Angaben von Malmströms wurden durch die seit 2014 abgebauten Handelsbarrieren im vergangenen Jahr zusätzliche EU-Exporte im Gegenwert von rund sechs Milliarden Euro ermöglicht.

(an/dpa)