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Kilicdaroglu: "Priorität der Türkei muss die Demokratie sein"

10.5.2020 17:00 Uhr

Die heutige Priorität aller rechten und linken politischen Parteien sollte darin bestehen, der Türkei Demokratie zu bringen, sagte Kemal Kilicdaroglu, der Vorsitzende der Republikanischen Volkspartei CHP und betonte, dass die Zusammenarbeit seiner CHP mit demokratiefreundlichen Parteien zu diesem Zweck fortgesetzt wird.

"Unter den gegenwärtigen Umständen können rechte und linke politische Parteien die Entwicklungen sicherlich aus ihrer eigenen Perspektive herausarbeiten und kommentieren, aber die heutige Priorität der Türkei sollte darin bestehen, dem Land die Demokratie zu bringen", sagte Kemal Kilicdaroglu am Wochenende bei einem Online-Treffen mit Jugendlichen.

"Krönung unserer am 29. Oktober 1923 gegründeten Republik"

Kilicdaroglu gab diese Erklärung zu der Frage ab, ob die Zusammenarbeit der CHP mit der IYI Partei, einer rechtsgerichteten Partei der nationalistischen Opposition, unter dem Namen Nationale Allianz auch in Zukunft fortgesetzt würde. Die beiden Parteien hatten während der Kommunalwahlen 2019 eine Partnerschaft geschlossen und nach einer 25-jährigen Amtszeit der regierenden AKP und ihrer Vorgängerpartei die größten türkischen Metropolen Istanbul und Ankara abgenommen. "Wir definieren diese Priorität als Krönung unserer am 29. Oktober 1923 gegründeten Republik auf der Basis der Demokratie", sagte er und fügte hinzu: "Deshalb müssen wir alle demokratiefreundlichen Seiten zusammenbringen und als Einheit handeln. Der Grund für die Existenz der Nation Alliance liegt in der Notwendigkeit für Demokratie."

Da einige der Universitätsstudenten, die an dem Treffen teilnahmen, Bedenken geäußert haben, dass sie nach dem Abschluss möglicherweise keine angemessenen Jobs finden, erinnerte Kilicdaroglu daran, dass die türkische Verfassung allen Bürgern das Recht auf Arbeit einräumt und dass die Regierungspolitik Arbeitsplätze für alle schaffen sollte. "Eine produktionsbasierte Wirtschaftspolitik würde dazu beitragen, die Arbeitslosigkeit zu senken. Wenn Sie jedoch eine verbrauchsorientierte Politik priorisieren, wird dies letztendlich die Arbeitslosigkeit erhöhen. Leider wurde die Produktion in der Türkei untergraben", schloss Kilicdaroglu.

(ce)

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