epa/Filip Singer

Keine Ordnungsmaßnahmen gegen Björn Höcke

18.4.2020 16:32 Uhr

Björn Höcke, der AfD-Landeschef von Thüringen, ist wieder einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Der Bundesvorstand der Partei beschloss am Freitag, "dass Herrn Björn Höcke eine Missbilligung wegen seiner am 06.03.2020 auf der "Flügel"-Veranstaltung in Schnellroda getätigten Äußerung ausgesprochen wird".

Auf eine Ämtersperre oder andere Ordnungsmaßnahmen verzichtete die Parteispitze. Zehn Mitglieder stimmten für den Beschluss. Zwei Angehörige des Vorstandes stimmten dagegen, ein Mitglied enthielt sich.

Höckes krasse Aussagen

Höcke hatte bei dem Treffen von Anhängern des rechtsnationalen Flügels aus Sachsen-Anhalt am 6. März über Parteimitglieder gesprochen, "die nicht in der Lage sind, Disziplin zu leben". Er sagte weiter: "Die, die nicht in der Lage sind, das Wichtigste zu leben, was wir zu leisten haben, nämlich die Einheit, dass die allmählich auch mal ausgeschwitzt werden" sollten aus der Partei.

Höcke selbst nahm an der Telefonkonferenz teil. Er erklärt nach Angaben eines Vorstandsmitglieds, er habe sich bei der Veranstaltung in Schnellroda in Rage geredet. Es war nicht das erste Mal, dass sich Höcke vor dem Bundesvorstand wegen einer krassen Äußerung rechtfertigen musste. Diskussionen hatte es unter anderem wegen seiner 2017 erhobenen Forderung nach einer "erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad" gegeben.

Höcke und der Brandenburger AfD-Landeschef, Andreas Kalbitz, sind die bekanntesten Vertreter des rechten "Flügels" der Partei. Der Verfassungsschutz stuft die Strömung, die auf Druck der Parteispitze für Ende April ihre Auflösung angekündigt hat, als rechtsextrem ein.

(an/dpa)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.