epa/Kenzo Triboullard

Keine Einigung bei Postenvergabe in Sicht

21.6.2019 21:54 Uhr

Erneut hat es informelle Gespräche zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegeben. Grund waren die voerst gescheiterten Beratungen über die Vergabe des EU-Spitzenposten. Macron traf danach zudem noch zu einer Fünfer-Runde mit den Regierungschefs aus Spanien, Portugal, Belgien und den Niederlanden zusammen, wie Diplomaten berichteten.

Zum Inhalt der Diskussionen am Freitagmittag gab es zunächst keine Angaben. Es dürfte allerdings um die Frage gegangen sein, wie ein Kompromiss im Streit um die Besetzung von EU-Spitzenposten aussehen könnte.

Macron gehört wie Belgiens Premierminister Charles Michel und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte zur Gruppe der liberalen Staats- und Regierungschefs. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez und sein portugiesischer Amtskollege António Costa sind hingegen Sozialdemokraten, Merkel ist Mitglied der christdemokratischen Parteienfamilie EVP.

Wer beerbt Kommissionspräsident Juncker?

Bei dem kniffligen Personalpaket geht es um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sowie vier weitere Spitzenposten. Die Christdemokraten wollen, dass ihr Europawahl-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) Junckers Job bekommt und argumentieren, dass die Europäische Volkspartei (EVP) bei der EU-Wahl die meisten Stimmen bekommen hat. Liberale und Sozialdemokraten wollen diese Argumentation jedoch nicht akzeptieren.

Die Beratungen im großen Kreis der Staats- und Regierungschefs zu diesem Thema waren in der Nacht zum Freitag ergebnislos zu Ende gegangen. Nun soll es am Sonntag kommender Woche ein weiteres Treffen geben.

Dabei kann man einen Kandidaten ausschließen: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erneut bekräftigt, dass sie nicht für einen Spitzenposten in der Europäischen Union zur Verfügung steht. „Ich sage immer noch nein“, betonte sie am Freitag nach dem EU-Gipfel in Brüssel auf eine entsprechende Journalistenfrage. „Ich (bin) ein bisschen traurig, dass meine Worte, die ich jetzt so oft gesagt habe auch in der gleichen Weise, scheinbar auch überhaupt nicht respektiert werden. Und ich finde, das könnte man tun“, sagte sie.

Zuletzt hatte sich der frühere Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) für Merkel als künftige EU-Ratspräsidentin ausgesprochen. „Angela Merkel ist die Beste für diese Aufgabe“, schrieb er im „Handelsblatt“. Vor dem Gipfel hatte der französische Präsident Emmanuel Macron gesagt, er würde Merkel als EU-Kommissionspräsidentin seine Stimme geben. „Wenn sie es machen wollte, würde ich sie unterstützen.“

(an/dpa)

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