epa/Salvatore Di Nolfi

Keine Bewegung in der Krise der WTO

10.12.2019 19:53 Uhr

Den Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO) ist es trotz intensiver diplomatischer Bemühungen nicht gelungen, den drohenden Stillstand eines wichtigen Gremiums abzuwenden. Das teilte Generaldirektor Roberto Azevêdo am Dienstag mit.

Die letzte Ratssitzung der 164 Mitgliedslieder in diesem Jahr war zuvor nach zwei Tagen vorzeitig beendet worden. Ursprünglich waren drei Tage angesetzt.

Ernennung neuer Berufungsrichter blockiert

Weil die USA die Ernennung neuer Berufungsrichter seit Jahren blockieren, ist die Berufungsinstanz im Streitschlichtungsverfahren von diesem Mittwoch an nicht mehr funktionsfähig. Das Mandat von zwei der drei verbliebenen Richter lief am Dienstag aus. Berufungen sind nur möglich, wenn mindestens drei Richter im Amt sind. «Die Situation bedeutet nicht das Ende des auf Regeln basierenden Streitschlichtungsverfahrens», betonte Azevêdo. Einige Mitgliedsländer arbeiteten bereits an Übergangslösungen.

(an/dpa)

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