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Kein Empfang in Israel für hessische Delegation

24.6.2019 21:11 Uhr

Keinen offiziellen Empfang erhält die Delegation um die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) in Israel. Grund dafür ist die Teilnahme des AfD-Landtagsabgeordneten Dimitri Schulz an der Reise.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Tel Aviv werden AfD-Abgeordnete grundsätzlich nicht von der israelischen Regierung empfangen. Ministeriumssprecher Christian Henkes sagte am Montag, von dieser Regelung seien auch ähnliche Parteien aus Frankreich und Österreich betroffen. Zuvor hatte hessenschau.de darüber berichtet.

Es sei ein Termin beim Wirtschaftsministerium angefragt, aber abgesagt worden. Auf dem Programm der mehrtägigen Reise stehen unter anderem Besuche von Standorten hessischer Unternehmen. Hessens AfD-Landtagsfraktionssprecher Benjamin Günther sagte: "Die Entscheidung liegt in der Hoheit des Landes." Man gehe offen auf andere zu.

AfD-Abgeordneter einziges jüdisches Mitglied

Ministeriumssprecher Henkes sagte, bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem werde die Ministerin alleine einen Kranz niederlegen. Die Gruppe werde sich währenddessen privat das Gelände ansehen. Die Reise dauert noch bis Freitag.

"Dass mit dem AfD-Landtagsabgeordneten Dimitri Schulz ausgerechnet das einzige jüdische Mitglied der hessischen Delegation ausgegrenzt wurde, zeigt die Absurdität der Situation", sagte die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch auf Anfrage. Schließlich vertrete "keine andere Partei in Deutschland eine so klare proisraelische Position" wie die AfD. Auf vielen Ebenen fänden bereits Gespräche statt. Die AfD sei auch zu einem intensiven Dialog mit den offiziellen israelischen Stellen jederzeit bereit.

Der AfD-Abgeordnete Schulz war an der Gründung der Vereinigung Juden in der AfD beteiligt. Er nahm am Montag auch nicht an einem Besuch der Delegation bei der Stadtverwaltung Haifa teil. "Das macht mich traurig, auch wegen meiner jüdischen Herkunft", sagte er in einem auf der Facebook-Seite der Vereinigung geposteten Video.

(an/dpa)

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