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Kein allgemeines Waffenembargo gegen Türkei

14.10.2019 16:07 Uhr

Ein allgemeines Waffenembargo will die EU vorerst nicht gegen die Türkei verhängen. In einer am Montag von den Außenministern verabschiedeten Erklärung zur türkischen Militäroffensive in Nordsyrien wird lediglich auf die Entscheidungen von Ländern wie Deutschland und Frankreich verwiesen, ab sofort keine Rüstungsexporte mehr zu genehmigen, die in dem Konflikt eingesetzt werden können.

Mitgliedstaaten verpflichteten sich zu starken nationalen Positionen, heißt es.

Zugleich fordern die EU die Türkei erneut zum sofortigen Abbruch der Offensive in Nordsyrien auf. "Die EU verurteilt das militärische Vorgehen", heißt es in der Erklärung. Die Offensive gefährde die Stabilität und Sicherheit in der ganzen Region und führe zu einem noch größeren Leiden von Zivilisten und zu weiteren Vertreibungen.

(an/dpa)

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