König nickt Liste für Senat ab

14.5.2019 16:47 Uhr

In Thailand hat König Maha Vajiralonkorn die Besetzung des Senats gebilligt. Die Liste war ein Vorschlag der amtierenden Militärregierung. Die Liste mit 250 Namen wurde am Dienstag in der "Königlichen Gazette" veröffentlicht.

Damit sitzen im Oberhaus des Parlaments nun neben anderen der Bruder des amtierenden Premierministers, Preecha Chan-o-cha, sowie Armeechef Apirat Kongsompong und zahlreiche andere hochrangige Militärs und Polizisten. Die 250 Senatoren wählen nach einer Verfassungsänderung zusammen mit den 500 Mitgliedern des Unterhauses den Regierungschef.

Seit 1932 keine absolute Monarchie mehr

Vermutet wird, dass alle Senatoren für Premierminister Prayut Chan-o-cha stimmen werden, der 2014 durch einen Militärputsch an die Macht gekommen war. Bei der umstrittenen Parlamentswahl im März hatte die Armeepartei Palang Pracharat (PPRP) mit Prayut als Spitzenkandidaten 115 Sitze gewonnen. Zudem kann der 65-Jährige mit der Unterstützung einiger kleinerer Parteien rechnen. Damit hätte er die erforderliche Mehrheit von 376 Sitzen zusammen.

Das neue Parlament tagt in der kommenden Woche zum ersten Mal. Insgesamt sitzen darin nicht weniger als 27 Parteien. International und auch in Thailand selbst gibt es an den Umständen der Wahl viel Kritik. Das südostasiatische Land ist schon seit 1932 keine absolute Monarchie mehr. Der König spielt jedoch immer noch eine sehr wichtige Rolle, auch in der Politik.

(an/dpa)