imago images / Agencia EFE

König Felipe VI.: Keine Möglichkeit für Regierungsbildung

17.9.2019 20:59 Uhr

Wie Spaniens König Felipe VI. am Dienstag zum Abschluss seiner zweitägigen Beratungen mit den Parteichefs verkündete, sehe er keine Möglichkeit für eine Regierungsbildung in Madrid. Keiner der Kandidaten verfüge über genügend Rückhalt im Parlament. Damit werden Neuwahlen im November immer wahrscheinlicher.

Die Sozialisten (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez stellen mit 123 von 350 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Parlament. Sánchez scheiterte aber im Juli zwei Mal mit dem Versuch, im Parlament eine Regierungsmehrheit zusammenzubekommen. Die Sozialisten könnten zusammen mit der linksgerichteten Podemos und einigen kleineren Regionalparteien eine Mehrheit schmieden, allerdings gab es bislang unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten zwischen Sánchez und Podemos-Chef Pablo Iglesias.

Die Instabilität im politischen System Spaniens reicht bis in das Jahr 2015 zurück. Damals wurde das traditionelle Zwei-Parteien-System aus Sozialisten und konservativer Volkspartei (PP) gesprengt. Seither sind nicht nur Podemos und die liberale Ciudadanos hinzugekommen, sondern zuletzt auch die rechtsextreme Partei Vox.

(Aktualisiert: 17.09.2019, 21:14 Uhr)

(be/afp)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.