epa/Kimimasa Mayama

Kabinettsumbildung in Tokio

11.9.2019 17:50 Uhr

Mit einer Kabinettsumbildung will der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe für politische Stabilität im Land sorgen und zugleich neue Herausforderungen sorgen. Er berief am Mittwoch 13 neue Gesichter in sein 19-köpfiges Team, betraute aber zugleich wichtige Schlüsselpositionen mit bekannten und erfahrenen Gefolgsleuten. So übernahm sein bisheriger Außenminister Taro Kono den Posten des Verteidigungsministers, während der Minister für wirtschaftliche Neubelebung, Toshimitsu Motegi, ins Außenressort wechselte.

Beide Männer übernehmen ihre neuen Aufgaben zu einer Zeit, da sich die Beziehungen zu Südkorea wegen Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit und Handelsstreitigkeiten verschlechtert haben.

Wird Abe längster regierender Ministerpräsident Japans?

Auch Finanzminister Taro Aso sowie Abes Regierungssprecher Yoshihide Suga, die ebenfalls enge Gefolgsleute von Abe sind, gehören dem Kabinett weiter an - in derselben Position wie bisher. Der seit 2012 regierende Abe, der sich anschickt, im November Japans am längsten amtierender Regierungschef zu werden, verlässt sich damit auf die Erfahrung von altgedienten Vertrauten. Sie sollen helfen, große Herausforderungen wie die im kommenden Monat angesichts hoher Schulden anstehende Anhebung der Verbrauchsteuer zu bewältigen. Dadurch könnte die Konsumbereitschaft der Verbraucher und damit die Konjunktur gedämpft werden. Japan ist die nach den USA und China drittgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Abe, der eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung anstrebt, um die Rolle des Militärs zu stärken, setzt damit auf Stabilität. Die Kabinettsumbildung erfolgte, nachdem Abes Regierungslager im Sommer die Wahl zum Oberhaus gewonnen hatte.

Zu den Neuzugängen gehört der im Volk populäre und von japanischen Medien als künftiger Regierungschef gehandelte Shinjiro Koizumi, Sohn des früheren Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi. Der erst 38 Jahre alte Politiker übernimmt das Amt des Umweltministers und sammelt damit erstmals Erfahrung auf einem Ministerposten. Abe, der sich auf die Fahnen geschrieben hat, Frauen in Japans männerdominierter Gesellschaft den Weg in Führungspositionen zu ebnen, berief die frühere Schlittschuhläuferin Seiko Hashimoto zur Ministerin für die nächstes Jahr in Tokio stattfindenden Olympischen Spiele. Damit verdoppelte Abe die Zahl der Frauen in seinem Kabinett - von einer auf zwei.

(an/dpa)

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