dpa

Juncker: Johnson hat keine umsetzbaren Vorschläge gemacht

16.9.2019 15:13 Uhr

Bei einem Essen lässt es sich entspannt plaudern - doch Ergebnisse scheint der Lunch zwischen Premier Johnson und EU-Kommissionschef Juncker (mal wieder) nicht gebracht zu haben.

Juncker erklärte anschließend, es sei an Großbritannien, umsetzbare und mit dem bereits fertigen Austrittsabkommen vereinbare Vorschläge zu unterbreiten. "Solche Vorschläge sind noch nicht gemacht worden", fügte er hinzu.

Die EU-Kommission werde rund um die Uhr verfügbar bleiben, hieß es weiter. In dem Verfahren werde der EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober ein wichtiger Meilenstein. Die 27 bleibenden EU-Länder blieben geeint, betonte Juncker. Er werde dem Europaparlament am Mittwoch in Straßburg Bericht erstatten.

Johnson will bis zum Gipfel Änderungen am EU-Austrittsabkommen durchsetzen, was die EU bislang ablehnt. Sollte keine Einigung gelingen, droht Johnson mit einem ungeregelten Brexit am 31. Oktober - und das, obwohl das britische Parlament keinen No Deal will. Umstritten ist vor allem der sogenannte Backstop, eine Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland.

(be/dpa)

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