dpa

Johnson offen für Brexit-Verschiebung

4.10.2019 15:40 Uhr

Das ging zeitnah. Der Boris Johnson, der letztens noch "lieber tot im Graben liegen wollte, als den Brexit zu verschieben", sieht es nun als eine Option an, dass er eine Verlängerung der Frist für den Brexit beantragt, wenn kein Deal mit der EU zustande kommt. Das ist es zumindest, was die Nachrichtenagentur PA meldet, nachdem man ein Dokument eingesehen habe, was einem schottischen Gericht vorgelegt wurde.

Das britische Parlament hatte im September ein Gesetz verabschiedet, das den Premier dazu verpflichtet, einen Antrag auf eine Brexit-Verschiebung zu beantragen, sollte bis zum 19. Oktober kein Abkommen ratifiziert sein. Johnson besteht aber darauf, dass Großbritannien am 31. Oktober aus der EU ausscheiden wird, mit oder ohne Abkommen. Wie er das Gesetz umgehen will, ist bislang unklar.

Johnson wird dann doch nicht "lieber tot im Graben liegen"

Abgeordnete wollen nun gerichtlich feststellen lassen, dass Johnson das Gesetz befolgen muss. Bei einer Anhörung vor dem Obersten Gericht Schottlands wurde PA zufolge nun ein Dokument von der Regierung eingebracht, aus dem hervorgeht, dass Johnson den Antrag stellen wird, sollte kein Deal zustande kommen.

Vor Kurzem hatte der Regierungschef noch gesagt, er wolle "lieber tot im Graben" liegen, als eine Verschiebung der Brexit-Frist zu beantragen. Johnson hatte jedoch stets betont, dass er nicht gegen das Gesetz verstoßen und das Land trotzdem am 31. Oktober aus der Staatengemeinschaft führen werde , "komme, was wolle". Spekuliert wird daher, dass er trotzdem ein Schlupfloch suchen könnte, um die Brexit-Verschiebung zu verhindern. Einem Antrag auf Verlängerung müssten alle 27 bleibenden EU-Staaten zustimmen.

(ce/dpa)

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