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Israel: Netanjahu und Gantz fast gleichauf

17.9.2019 22:40 Uhr

Die Parlamentswahl in Usrael scheint äußerst spannend zu werden. Wie drei Prognosen von israelischen Fernsehsendern am Dienstagabend nach Schließung der Wahllokale ergaben, liegen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und sein Herausforderer Benny Gantz fast gleichauf.

Demnach käme der rechtsgerichtete Likud von Netanjahu auf 31 bis 33 Parlamentssitze, die Mitte-Rechts-Liste Blau-Weiß von Ex-Generalstabschef Gantz auf 32 bis 34 der 120 Sitze in der Knesset. Bereits im Vorfeld der Wahl war mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden gerechnet worden.

Es geht um den Machterhalt

Für Netanjahu, der mit insgesamt gut 13 Jahren an der Regierungsspitze der am längsten amtierende Ministerpräsident Israels ist, geht es um seinen Machterhalt. Nachdem es ihm nach der Parlamentswahl im April nicht gelungen war, eine Koalition zu bilden, hatte er vorgezogene Neuwahlen angesetzt. Das Ergebnis scheint den Prognosen zufolge nun fast dasselbe wie im April zu sein. Hinzu kommt, dass Netanjahu eine Anklage wegen Bestechlichkeit, Betrugs und Vertrauensmissbrauchs droht.

Nach der Wahl im April hatte Netanjahu, der eine Koalition mit mehreren kleineren rechtsgerichteten und religiösen Parteien angestrebt hatte, kein Regierungsbündnis zustande gebracht.

Königsmacher "Unser Haus Israel"

Auch diesmal könnte die Rolle des Königsmachers bei der Bildung einer Koalition der laizistisch-nationalistischen Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) von Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman zufallen, der in den Prognosen acht bis zehn Sitze vorausgesagt wurden. Lieberman lehnt eine Zusammenarbeit mit ultraorthodoxen Parteien ab.

Gantz, der in gesellschaftlichen Fragen liberaler als Netanjahu ist, nicht aber in der Sicherheitspolitik, strebt nach eigenen Angaben eine Regierung der Einheit an, die von einer Mehrzahl der Israelis unterstützt wird.

Beobachter sehen daher die Möglichkeit, dass Staatspräsident Reuven Rivlin bei einem Patt diesmal nicht wieder Netanjahu, sondern Gantz mit der Regierungsbildung beauftragen könnte.

(be/afp)

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