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Israel kann sich nicht auf Koalition einigen

29.5.2019 23:50 Uhr

Israel scheint Gefallen an Wahlen gefunden zu haben. Nachdem Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dem Parlament keine Koalition präsentieren konnte, die zur Regierungbildung fähig wäre, müssen die Israelis zum zweiten Male innerhalb von fünf Monaten ihre Stimmen abgeben. Das Parlament entschied sich in der Donnerstagnacht für den 17. September als Wahldatum.

Die Abgeordneten der Knesset votierten mit 74 zu 45 Stimmen für einen entsprechenden Gesetzentwurf der regierenden Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dem es bis zum Ablauf der Frist am Mittwoch um Mitternacht nicht gelungen war, ein neues Regierungsbündnis zu schmieden.

Lieberman gab den Spielverderber für Netanjahus Wunschkoalition

Die Likud-Partei hatte bei der Wahl am 9. April 35 Sitze gewonnen, gut eine Woche später wurde Netanjahu von Staatschef Reuven Rivlin mit der Regierungsbildung beauftragt. Netanjahu strebte eine Koalition rechter und religiöser Parteien an. Er scheiterte aber am Widerstand von Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman und seiner laizistisch-nationalistischen Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel).

Lieberman hielt an seiner zentralen Forderung fest, dass auch ultraorthodoxe Juden wie andere jüdische Israelis den obligatorischen Wehrdienst ableisten müssen. Die ultraorthodoxen Parteien lehnen dies strikt ab. Für eine Mehrheit in der Knesset ist Netanjahu sowohl auf Israel Beitenu als auch auf die Vertreter der Ultraorthodoxen angewiesen.

(ce/afp)