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Israel: Benny Gantz mit Regierungsbildung in Israel gescheitert

20.11.2019 20:00 Uhr

Nachdem bereits der amtierende israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit der Regierungsbildung scheiterte, konnte auch Benny Gantz keine Regierung bilden. Stehen jetzt die dritten Neuwahlen innerhalb eines Jahres an?

Gantz habe Staatspräsident Reuven Rivlin darüber informiert, dass er "keine Regierung bilden" könne, erklärte seine Liste Blau-Weiß am Mittwochabend. Rivlin hatte Gantz mit der Regierungsbildung beauftragt; die 28-tägige Frist dafür endet in der Nacht zum Donnerstag.Schon im Laufe des Tages zeichnete sich ab, dass Israel wegen der hartnäckigen Blockadehaltung der beiden Kontrahenten vermutlich wieder auf Neuwahlen zusteuert. Netanjahu richtete einen letzten Appell an Gantz, in eine Regierung der nationalen Einheit einzuwilligen. Gantz jedoch warf Netanjahu vor, dass er es sei, der "Einheit verweigert".

Noch 21 Tage Zeit

Sollte die Frist zur Regierungsbildung in der Nacht verstreichen, haben die Abgeordneten der Knesset 21 Tage Zeit, Rivlin einen Kandidaten vorzuschlagen, dem es doch noch gelingen könnte, eine Mehrheit von 61 Stimmen in der Knesset hinter sich zu bringen. Tut sich innerhalb dieser Frist nichts, bleibt eine Neuwahl unausweichlich. Es wäre die dritte innerhalb eines Jahres. Blau-Weiß stellt nach den letzten Wahlen 32 Abgeordnete, Netanjahus Likud 31.

(be/afp)

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