epa/Mads Claus Rasmussen

Islamfeindliche Partei zugelassen

6.5.2019 20:34 Uhr

Neben den etablierten Parteien darf in Dänemark auch eine umstrittene islamkritische Partei bei den anstehenden Parlamentswahl antreten. Das zuständige Wirtschafts- und Innenministerium habe seine Partei Strammer Kurs als aufstellungsberechtigt eingestuft, teilte der Politiker Rasmus Paludan am Montag auf seiner Facebook-Seite mit. Das Ministerium bestätigte das dem dänischen Rundfunksender DR.

Es wäre das erste Mal, dass die im Juli 2018 von Paludan gegründete Partei an einer dänischen Parlamentswahl teilnimmt. In einer Umfrage im Auftrag der Nachrichtenagentur Ritzau lag sie am Montag bei rund 2,4 Prozent der Stimmen. Damit würde sie angesichts der Zwei-Prozent-Hürde in Dänemark ins Parlament einziehen.

Wegen Rassismus verurteilt

Paludan gilt als äußerst umstritten in Dänemark, seine Partei als sehr einwanderungsfeindlich. Er wurde im April wegen Rassismus verurteilt und provoziert mit dem Verbrennen des Korans. Damit löste er Ausschreitungen in der Hauptstadt Kopenhagen aus.

Die Dänen müssen bis zum 17. Juni ein neues Parlament wählen. Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen kann den Termin jederzeit festlegen. Es gilt als normal, dass zur Vorbereitung der Wahl rund drei Wochen Zeit gelassen werden. Wenn Løkke also beispielsweise parallel zur Europawahl am 26. Mai abstimmen lassen möchte, müsste er spätestens in diesen Tagen ein Datum für die Parlamentswahl ausrufen.

(an/dpa)

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