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Irland nicht engagiert genug beim Kampf gegen Hassrede

4.6.2019 17:08 Uhr

Irland tue zu wenig gegen homophobe, transgenderfeindliche sowie rassistische Hassrede, rügt nun der Europarat. Äußerungen in diese Richtung würden nicht gesondert als Straftaten definiert, kritisierte der Anti-Diskriminierungs-Ausschuss des Europarats (ECRI) am Dienstag in einem Bericht.

Ein bestehendes Verbot von Hassrede werde außerdem nur selten angewendet und sei in der Bekämpfung von Hass-Aussagen im Internet ineffektiv, erklärten die Experten.

Kaum Unterkünfte für sogenannte "Reisenden"

Der Ausschuss kritisierte zudem, dass in Irland den sogenannten "Travellern" (auf Deutsch: "Reisende") keine angemessenen Unterkünfte zur Verfügung gestellt würden, obwohl das Geld dafür vorhanden sei. Die "Traveller" sind ein fahrendes Volk ohne festen Wohnsitz. Lokale Behörden würden finanzielle Mittel nicht verwenden, die für Unterkünfte gedacht seien. Die Experten empfahlen Irland, den lokalen Behörden Sanktionen aufzuerlegen, sollten diese das Geld zurückhalten.

Der Europarat mit Sitz in Straßburg hat zur Aufgabe, über die Menschenrechte in seinen 47 Mitgliedstaaten zu wachen. Dafür sind verschiedene Expertengruppen im Einsatz, die regelmäßig den Stand der Dinge in den Ländern untersuchen.

(an/dpa)