epa/Florian Wiesner

Iran soll sich an das Atomabkommen halten

6.9.2019 16:04 Uhr

Die angekündigten Verletzungen des internationalen Atomabkommens durch den Iran stoßen auf scharfe Kritik in der EU. «Wir fordern den Iran auf (...), von weiteren Maßnahmen Abstand zu nehmen, die den Erhalt des Abkommens gefährden», sagte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Freitag in Brüssel.

Die Ankündigungen aus Teheran nehme man mit großer Besorgnis zur Kenntnis. Das Festhalten der EU an dem Abkommen sei von der vollständigen Vertragstreue des Irans abhängig.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte die EU zuvor darüber informiert, dass Teheran wegen des Ausstieges der USA aus dem Deal und der Verhängung weiterer Sanktionen im Gegenzug sämtliche Verpflichtungen in den Bereichen Forschung und Ausbau seiner Nukleartechnologie aussetzen werde. Erste Schritte in diese Richtung war das Land bereits in den vergangenen Monaten gegangen.

Teheran rechtfertigt Entscheidung

Die Regierung in Teheran rechtfertigt die Schritte damit, dass ihr für die Einschränkung ihres Atomprogrammes eine Aufhebung der wirtschaftlichen Isolierung versprochen worden war.

Die Europäer wollen dieses Argument allerdings nicht gelten lassen. Sie verweisen darauf, dass sie sich weiter an das Abkommen halten und sich darum bemühen, dass EU-Unternehmen Geschäftsbeziehungen mit dem Iran aufrechterhalten können.

Weil die USA auch Unternehmen aus der EU und anderen Staaten mit Sanktionen bedrohen, machten zuletzt aber kaum noch ausländische Unternehmen mit dem Iran Geschäfte. Eine von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gegründete Handelsplattform mit dem Namen Instex hat bis heute noch kein Geschäft abgewickelt.

(an/dpa)

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