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Iran-Embargo destabilisiere den Nahen Osten

10.6.2019 20:51 Uhr

Vor einer militärischen Eskalation im Nahen Osten hat Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Besuch im Iran gewarnt. "Die Lage in der Region, in der wir uns hier befinden, ist hochbrisant, und sie ist außerordentlich ernst", sagte Maas am Montag nach einem Gespräch mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif. Eine weitere Zunahme der Spannungen könne auch zu militärischer Eskalation führen. "Das kann in niemandes Interesse sein, und deswegen muss das unter allen Umständen vermieden werden."

Maas versprach Sarif, dass sich Deutschland weiter für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem umstrittenen Atomabkommen einsetzen werde. "Dabei werden wir keine Wunder bewirken. Doch wir bemühen uns nach Kräften, alles zu tun, um ein Scheitern abzuwenden." Neue Angebote, wie dem Iran trotz US-Sanktionen wirtschaftliche Vorteile gewährt werden können, machte Maas aber nicht.

Eine iranische Atombombe verhindern

Sarif argumentierte, dass es ohne ein Ende der US-Sanktionen keine Lösung geben könne. "Die ganzen Spannungen derzeit in der Region basieren ja auf dem Wirtschaftskrieg von Herrn (US-Präsident Donald) Trump gegen den Iran", sagte der Minister. Eine Lösung und Deeskalation könne nur erreicht werden, "wenn dieser Krieg beendet wird". Deutschland und die anderen Vertragspartner im Atomabkommen sollten sich daher diesbezüglich einsetzen.

Das Abkommen war 2015 abgeschlossen worden, um eine iranische Atombombe zu verhindern. Im Gegenzug sollten dem Iran über die Rücknahme von Sanktionen wirtschaftliche Vorteile verschafft werden. Die USA sind vor einem Jahr aber aus dem in zwölf Jahren mühsam ausgehandelten Abkommen ausgestiegen und setzen seitdem den Iran wieder mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck.

Vor einem Monat stellte auch der Iran das Abkommen infrage und setzte den anderen Vertragspartnern ein Ultimatum bis zum 7. Juli, um die wirtschaftlichen Verpflichtungen zu erfüllen. Neben Deutschland haben China, Russland, Frankreich und Großbritannien das Abkommen unterzeichnet.

(an/dpa)