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Innensenator warnt vor Antisemitismus

1.6.2019 12:54 Uhr

Vor einem Erstarken des Antisemitismus hat der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) gewarnt. Hintergrund ist der alljährliche Al-Kuds-Tag. "Wir dachten ja, der Antisemitismus sei in unserem demokratischen Staat nahezu verschwunden und reduziert auf vielleicht einzelne Neonazis bei der NPD", sagte Geisel am Samstag dem RBB-Inforadio.

Nun zeige sich aber, "dass er nicht wirklich verschwunden war, sondern man ihn im Verborgenen gelebt hat und jetzt tritt er wieder offen zutage."

Am Al-Kuds-Tag, der am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan liegt, ruft der Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. In Berlin gibt es an diesem Tag einen Al-Kuds-Marsch radikal-islamischer Gruppen. Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem.

Keine No-Go-Areas für Juden in Deutschland

Auch die Zahl antisemitischer Straftaten steige, sagte Geisel. Dagegen müsse man vorgehen. Es gebe allerdings keine No-Go-Areas für Juden in Deutschland. "Das ist nicht der Fall und wir dürfen das auch nicht zulassen." Der SPD-Politiker rief zur Solidarität mit Juden auf - etwa durch das Tragen einer Kippa.

Der Innensenator kündigte an, er selbst werde am Samstag an einer Gegendemonstration zum Al-Kuds-Marsch radikal-islamischer Gruppen in Berlin teilnehmen und dabei Kippa tragen. Es sei juristisch nicht möglich gewesen, den Marsch zu verbieten. "Deswegen arbeiten wir mit harten Auflagen", sagte Geisel. Dazu gehören demnach das Verbot von Sprechchören, die zur Vernichtung Israels aufrufen, sowie antisemitische Sprechchöre.

(an/dpa)