epa/Clemens Bilan

Halbzeitbilanz der Koalition im August

26.7.2019 14:48 Uhr

Mitte August will die SPD beraten, wie sie die geplante Bilanz zur Halbzeit der Regierungskoalition ziehen will. Über das Verfahren soll auf einer Präsidiumssitzung am 19. August gesprochen werden, hieß es am Freitag in Parteikreisen in Berlin.

Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtete zuerst darüber. Die im Koalitionsvertrag verankerte Revisionsklausel sieht eine Überprüfung der Regierungsarbeit nach der Hälfte der Legislaturperiode vor. Mit Spannung wird erwartet, ob die SPD an dem Regierungsbündnis festhalten will.

Keine buchhalterische Bilanzierung

Der kommissarische Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte dem "Spiegel": "Klar ist, dass eine solche Bilanz auch dem Parteitag vorgelegt wird." Dieser soll vom 6. bis 8. Dezember stattfinden. SPD-Vize Ralf Stegner betonte in dem Magazin: "Das kann keine rein buchhalterische Bilanzierung werden." Die SPD müsse die für sie wesentlichen Punkte identifizieren und klären, ob sie in dieser Koalition noch durchsetzbar seien.

(an/dpa)

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