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Grundsatzprogramm 2020

29.3.2019 20:42 Uhr

Für eine offene Gesellschaft im Angesicht von Populismus und Ausgrenzung hat der Chef der Grünen, Robert Habeck sich nun ausgesprochen. Dies sei Teil des neuen Grundsatzprogramms, an dem die Grünen arbeiteten, sagte er am Freitag in Berlin. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung sei der Rahmen, um Widersprüche in Werten und Interessen auszuhandeln.

"Und wenn sie unter Druck gerät, dann ist es die Aufgabe von Bündnis90/Die Grünen, sie zu verteidigen", sagte Habeck. Die Partei sei dafür nicht gegründet worden. "Aber wenn die Vergesslichkeit bei anderen größer wird, dann müssen wir uns dieser Aufgabe neu und energischer stellen."

Grünen Grundsatzprogramm 2020

Die Grünen arbeiten noch bis zum Herbst 2020 an einem neuen Grundsatzprogramm, dass sie 40 Jahre nach ihrer Gründung als westdeutsche Partei verabschieden wollen. Am Freitag stellten Habeck und Co-Parteichefin Annalena Baerbock einen Zwischenbericht in Berlin vor, der Basis für die weitere Debatte sein soll.

In dem Zwischenbericht sei neu und selbstkritisch herausgearbeitet worden, dass auch die Werte der Grünen teils widersprüchlich seien, sagte Habeck: "Ökologie und Soziales ist nicht automatisch widerspruchsfrei." Diese Widersprüche müssten ausgesprochen und um sie gestritten werden. "Denn nur ein geschlossenes Weltbild kennt keine Widersprüche. Eine offene Gesellschaft muss streiten."

(an/dpa)