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Groko wird Wahl in Brandenburg nicht überleben

3.8.2019 17:00 Uhr

Ingo Senftleben, der brandenburgische CDU-Chef rechnet nicht damit, dass die große Koalition in Berlin noch lange im Amt sein wird. Er glaube, "dass die Landtagswahlen im Osten den Zerfall der GroKo beschleunigen werden", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Als Grund nannte er die Situation der SPD: "An der Parteispitze gibt es einen freien Platz, und es wird sich nicht darum gedrängelt, ihn zu besetzen." Mit schlechten Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg würden bei den Sozialdemokraten weitere Diskussionen ausbrechen.

CDU strebt Regierung in Brandenburg an

Kritik übte Senftleben an der Bundespolitik in der großen Koalition. Es stimme, "dass es derzeit keinen Rückenwind aus Berlin gibt. Ich wäre ja schon über Windstille froh". Die Menschen würden in ihrer Kritik kaum zwischen Land und Bund unterscheiden.

In Brandenburg strebt Senftleben eine CDU-geführte Regierung an. Auch ein Bündnis mit der Linkspartei will er nicht ausschließen. "Die CDU muss bereit sein, über ihren Schatten zu springen", sagte er. "Es ist besser, aufeinander zuzugehen als Feindbilder aufrechtzuerhalten."

Auch auf die Grünen ging Senftleben in dem Interview zu. Er sprach von "Schnittmengen". Ich bin bereit, in der Verkehrspolitik dem Ausbau von Zugtrassen und Radwegen Vorrang vor dem Straßenbau zu geben. Wenn wir mehr in Züge investieren, wäre das ein gemeinsames Projekt. Auch beim Kohleausstieg zeigte sich Senftleben zu Kompromissen bereit.

(an/dpa)

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