dpa

Griechenland muss Barriere-Poller erklären

31.1.2020 0:45 Uhr

Griechenland muss seine Pläne für schwimmende Barrieren gegen Migranten in der Ägäis vor der EU-Kommission erklären. "Wir werden die griechische Regierung kontaktieren, um besser zu verstehen, worum es sich handelt", sagte Behördensprecher Adalbert Jahnz am Donnerstag in Brüssel. Die Kommission habe aus den Medien von dem Vorhaben erfahren.

Das griechische Verteidigungsministerium will eine kilometerlange schwimmende Barriere im Meer zwischen der türkischen und der griechischen Küste errichten, um die Überfahrt von Flüchtlingen zu verhindern. Zunächst sei nur ein Versuch geplant, sagte Minister Nikos Panagiotopoulos dem Nachrichtensender Skai.

Zweck des Ganzen sei noch unklar

Kommissionssprecher Jahnz sagte, der Zweck des Vorhabens sei derzeit noch nicht klar. Klar sei, dass Barrieren dieser Art den Zugang zu einem Asylverfahren verhindern dürften. Der Grundsatz der Nichtzurückweisung und die Grundrechte müssten in jedem Fall gewahrt bleiben. "Ich kann nichts zur Moralität verschiedener Maßnahmen sagen", fügte Jahnz hinzu.

(an/dpa)

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