Staus an Deutsche Grenzen bis zu 40 km. IMAGO / Bernd März

Grenzkontrollen führen zu Unmut in der EU

15.2.2021 21:53 Uhr

Die deutschen Grenzkontrollen und Einreiseverbote haben zum Wochenstart für kilometerlange Staus und Kritik von vielen Seiten gesorgt.

Die EU-Kommission bekräftigte am Montag ihr Missfallen mit dem deutschen Vorgehen und warnte vor Fragmentierung und Störung der Freizügigkeit. Zuvor hatte es auch von politischen Vertretern der Nachbarländer sowie aus der Wirtschaft mahnende Worte gegeben.

Die Bundesregierung hingegen verteidigte ihre Linie. Mit Blick auf die Ausbreitung der Virusvarianten in einigen Regionen und Staaten Europas "musste die Bundesregierung hier handeln", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Eine Rückkehr zum Normalzustand der offenen Grenzen sei dennoch im Interesse aller Beteiligten.

An den Grenzen Deutschlands zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol gelten seit Sonntag schärfere Einreiseregeln. Aus Angst vor den dort verbreiteten ansteckenderen Varianten des Coronavirus wird an den Grenzübergängen streng kontrolliert.

Osterurlaub in Gefahr?

Derzeit dürfen aus den betroffenen Gebieten nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gab es zunächst für medizinisches Personal, Lastwagenfahrer und landwirtschaftliche Saisonkräfte. Die verschärften Einreiseregeln sind laut Innenministerium zunächst auf zehn Tage befristet.

Neben dem Pendelverkehr gerät mit Blick auf den Osterurlaub auch der Urlaubsverkehr wieder verstärkt in den Fokus. Die Bundesregierung will die Entwicklungen der kommenden Wochen abwarten. Dann sei zu bewerten, welche Lockerungen zu welchem Zeitpunkt möglich seien, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.Tags zuvor hatte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Hoffnung auf einen Osterurlaub gedämpft. Der "Bild am Sonntag" sagte er: "Ich bin dafür, Wahrheiten auszusprechen: Osterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben"

(dpa)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.