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Grüne lehnen Bewaffnung von geplanter Eurodrohne ab

19.11.2018 14:13 Uhr

Die Grünen lehnen eine Bewaffnung der geplanten Eurodrohne ab. "Eine gemeinsame europäische Drohne sollte keine Waffen tragen, sondern muss eine reine Aufklärungsdrohne sein", sagte Grünen-Fraktionsvizechefin Agnieszka Brugger am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Statt wichtige Fähigkeiten sinnvoll zu bündeln, treibe die Bundesregierung bei der sogenannten ständigen strukturierten Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: Pesco) jetzt "besonders umstrittene und hochproblematische Projekte" voran, kritisierte Brugger.

Die Grünen-Politikerin forderte die Bundesregierung auf, sie müsse auf europäischer Ebene "die zahlreichen Risiken der Technologie und ihres Einsatzes und nicht blind die Beschaffung von Kampfdrohnen zum Thema machen".

Das Bundesverteidigungsministerium hatte die Übernahme des Drohnenprojekts in Pesco vorgeschlagen. Wie aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage Bruggers hervorgeht, ging dem ein Beschluss von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien voran.

In Brüssel tagen am Montag die EU-Außen- und Verteidigungsminister. Dabei sollen 17 Projekte im Militär- und Rüstungsbereich beschlossen werden, zu denen auch die Entwicklung einer Eurodrohne gehört. Hier will Deutschland die Führung übernehmen.

Die EU hatte im vergangenen Jahr eine Stärkung ihrer Verteidigung als Ergänzung zur Nato beschlossen. Dabei wurde eine erste Serie von 17 Projekten zur Verbesserung der Ausrüstung und der Zusammenarbeit von Streitkräften auf den Weg gebracht. Deutschland übernahm damals die Führung bei vier Vorhaben: Dabei geht es um ein gemeinsames Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben, ein Zentrum für Trainingsmissionen und eine Stelle zum Aufbau schnellerer Krisenreaktionskräfte.

(an/afp)