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Grün geht in Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD

3.10.2019 17:34 Uhr

In Sachsen bilden die Grünen aktuell ein Verhandlungsteam, welches in Koalitionsgespräche mit der CDU und der SPD gehen soll. Damit dürfte klar sein, dass sich die Parteien darauf geeinigt haben, eine Dreierrunde in Sachsen zu versuchen.

Knapp fünf Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen hat sich das Verhandlungsteam der Grünen nach Abschluss der Sondierungsgespräche für Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD ausgesprochen. Dieser Schritt solle dem Landesvorstand empfohlen werden, der dann einem Landesparteitag einen Vorschlag unterbreiten solle, teilten die Grünen-Verhandler am Donnerstag in Dresden mit. Die Partei hatte in drei Runden mit dem Wahlsieger CDU und der schon bisher an der Landesregierung beteiligten SPD ein mögliche Dreierbündnis sondiert.

Einigkreit auf breiter Fläche erzielt

Die drei Parteien hielten die Ergebnisse ihrer Sondierungen in einem 14-seitigen Papier fest. Dieses sei eine "gute Basis", sagte Grünen-Spitzenkandidat Wolfram Günther. Die Grünen wollten "30 Jahre nach der friedlichen Revolution die Chancen nutzen, die diese für Sachsen neue Konstellation aus CDU, uns Grünen und der SPD bietet", erklärte er. Final werde aber am Samstag kommender Woche ein Parteitag darüber entscheiden, ob die Sondierungsergebnisse eine ausreichende Grundlage für Koalitionsverhandlungen seien.

Die Grünen-Spitzenkandidatin Katja Meier erklärte, bei den Zielen seien sich die Verhandlungspartner "schon in vielem einig, auch wenn in den Koalitionsverhandlungen sicherlich noch ein weiter Weg vor uns liegen wird." Das Sondierungspapier eröffne "die Möglichkeit für eine positive Entwicklung des Freistaats in den nächsten fünf Jahren". Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) äußerte die Hoffnung auf eine "stabile und handlungsfähige Regierung". SPD-Chef Martin Dulig nannte das Sondierungsergebnis "eine tragfähige Basis für Koalitionsverhandlungen".

(ce/afp)

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