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Frankreich setzt Verbot der "Grauen Wölfe" um

4.11.2020 15:22 Uhr

Der französische Innenminister Gerald Darmanin hatte es bereits am Montag angekündigt, dass die türkisch-nationalistische Gruppierung, die unter dem Namen "Graue Wölfe" bekannt ist, in Frankreich verboten werden soll. Das Dekret bezüglich Verbot und die Auflösung wurde am Mittwoch, dem 04. November 2020, vom Minister via Twitter vorab verkündet, melden diverse französische Nachrichtenagenturen, darunter auch die AFP.

Die Entscheidung sei vom Ministerrat gemäß den Anweisungen des Präsidenten der Republik, Emmanuel Macron, getroffen worden, teilte Minister Darmanin der Öffentlichkeit mit.

Aktivitäten der Gruppe in Frankreich zukünftig strafbewehrt

Wie in dem von Gerald Darmanin vorgelegten Dekret dargelegt, das er auch via Twitter veröffentlichte, stifte die Gruppe zur Diskriminierung und Hass an und sei ebenso an gewalttätigen Aktionen beteiligt. Die Entscheidung, die Gruppe zu verbieten, sei getroffen worden, nachdem ein armenisches Denkmal in der Nähe von Lyon mit Farbe beschmiert worden war.

Das Verbot bedeutet, dass Aktivitäten oder Treffen der Gruppe in Frankreich mit Geldstrafen oder sogar Haftstrafen geahndet werden können. Ob und wie weit auch das zeigen den Wolfsgrußes strafbewehrt sein wird, bleibt abzuwarten.

(ce)

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