imago images/ZUMA Press

Fraktionsvorsitzende soll abgemahnt werden

10.6.2019 13:53 Uhr

Die Vorsitzende der Landtagsfraktion der AfD, Katrin Ebner-Steiner, soll abgemahnt werden. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Wochenende aus Teilnehmerkreisen erfuhr, sprach sich eine Mehrheit der Vorstandsmitglieder bei einer Sitzung am Samstagabend in Denkendorf dafür aus, eine entsprechende Ordnungsmaßnahme schriftlich zu formulieren.

Nach Auskunft eines Teilnehmers gab es in der Vorstandssitzung auch Kritik an zwei weiteren Mitgliedern des Gremiums. In der Diskussion sei es unter anderem um das Treffen der rechtsnationalen AfD-Gruppierung „Flügel“ Anfang Mai gegangen, hieß es.

"Lied der Deutschen" gesungen

Der Regensburger AfD-Mann Benjamin Nolte hatte bei dem Treffen im mittelfränkischen Greding laut Medienberichten angeregt, die sogenannte Unvereinbarkeitsliste abzuschaffen. Wer früher der NPD oder einer anderen Partei angehört hat, die auf dieser Liste steht, darf nicht Mitglied der AfD werden. Parteichef Jörg Meuthen lehnte dies ab. Mehrere Teilnehmer des Treffens in Greding hatten während der Veranstaltung das „Lied der Deutschen“ inklusive der umstrittenen ersten Strophe angestimmt. In dieser Strophe, die heute nicht Teil der Nationalhymne ist, heißt es „Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt...“.

Nolte und der Landesvorsitzende Martin Sichert wollten sich zu den Vorstandsbeschlüssen auf Anfrage nicht äußern. Ebner-Steiner ließ über einen Mitarbeiter mitteilen, „dass die Vorwürfe, die zur Ordnungsmaßnahme des Landesvorstandes führten, aus der Luft gegriffen sind“. Der Mitarbeiter betonte außerdem: „Es wurde jederzeit satzungsgemäß gehandelt und selbstverständlich auch nie zum Schaden der Partei.“

Die bayerische AfD plant für den 21. Juli einen Parteitag. Ebner-Steiner hatte nach parteiinternen Querelen angekündigt, nicht mehr für das Amt der stellvertretenden Landesvorsitzenden kandidieren zu wollen.

(an/dpa)