epa/Daniel Kasap

Flugverbotszone über Idlib gefordert

5.3.2020 23:59 Uhr

Josep Borrell, der Chefdiplomat der EU, hat angesichts der Eskalationen in Nordsyrien eine Flugverbotszone ins Spiel gebracht. Es gebe keine gemeinsame EU-Position, aber er als Außenbeauftragter halte das für eine gute Initiative, sagte der Spanier am Donnerstag in Zagreb.

"Einige Mitgliedstaaten haben das vorgeschlagen, ich stimme darin überein, dass das unterstützt werden sollte von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union."

"Sprache der Macht"

Zugleich betonte Borrell, dass die EU selbst nicht über eine Flugverbotszone entscheiden könne. "Wir würden gerne die Sprache der Macht sprechen, aber im Moment können wir darüber nicht selbst entscheiden." Vielmehr müsse das Thema im Rahmen der Nato oder bei den Vereinten Nationen diskutiert werden. Dort müssten die EU-Staaten ihren Einfluss nutzen. Zuletzt hatte unter anderem die Türkei eine Flugverbotszone über Syrien gefordert, aber auch die Niederlande.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte am Vortag erklärt, dass es bei der Nato bislang keinen Aufruf zu einer Flugverbotszone gegeben habe. Deshalb wolle er sich nicht an Spekulationen beteiligen, ob die Nato sich an einer möglichen Durchsetzung beteiligen könne. Zugleich begrüßte er alle Anstrengungen, eine einvernehmliche Lösung in Syrien zu finden, um "die schreckliche Gewalt" anzugehen.

(an/dpa)

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