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Experten warnen vor Spiel mit dem Feuer

30.4.2019 13:16 Uhr

"Unverantwortliches" Handeln hat der Balkanexperte der CDU Michael Brand Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Berliner Westbalkankonferenz vorgeworfen, weil sie über Grenzverschiebungen nachdenke. Das gefährde die Stabilität auf dem Westbalkan. Brüssel müsse klarmachen, dass ein Landtausch zwischen Serbien und dem Kosovo nicht in Frage komme, sagte der Vizechef der deutsch-südosteuropäischen Parlamentariergruppe im Bundestag am Dienstag im rbb-Inforadio.

Brand lobte Merkels klare Haltung gegen jede Grenzverschiebung. Die EU wolle aber eine Vereinbarung mit den Präsidenten Serbiens und des Kosovos. "Das eine EU-Außenbeauftragte (Frederica) Mogherini den Grenzverschiebungen das Wort redet, ist ein Spiel mit dem Feuer", sagte Brand. "Wer Grenzverschiebungen nicht entgegentritt, der macht sich mitverantwortlich, dass sich auf dem Balkan wieder ein neuer heißer Krieg entwickeln kann."

Beilegung des Konflikts

Bei dem Westbalkan-Treffen hatten Serbien und das Kosovo ihre Bereitschaft zu konstruktiven Gesprächen zur Beilegung ihres Konflikts bekräftigt. Zudem wollten sich die beiden Staaten laut Bundespresseamt unter Vermittlung der EU "konstruktiv" in den Dialog einbringen, um eine Lösung zu erzielen. An der Konferenz hatten auch der französische Präsident Emmanuel Macron als Co-Gastgeber sowie die Staatslenker aus Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Montenegro und Slowenien teilgenommen.

Brand fragte, mit welchem Argument man den Albanern verbieten wolle, sich mit Nordmazedonien zu vereinigen, wenn man einen Gebietstausch Serbien-Kosovo zulasse. "Die Westbalkanländer gehören in die Europäische Union, aber zu unseren Bedingungen", sagte er. "Das Ziel war immer die Europäisierung des Balkans, nicht die Balkanisierung Europas." Die frühere jugoslawische Republik Mazedonien hatte sich jüngst in Absprache mit Griechenland in Nordmazedonien umbenannt und damit einen Schritt in Richtung Nato- und EU-Mitgliedschaft gemacht.

(an/dpa)