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Ex-Präsidentschaftskandidat Muharrem Ince vor Gründung einer neuen Partei?

6.8.2020 15:29 Uhr

Die politische Gerüchteküche in der Türkei kocht über: Angeblich steht der frühere Präsidentschaftskandidat der CHP, Muharrem Ince, vor der Gründung einer eigenen Partei.

"Unsere Partei wird aus Experten auf ihrem Gebiet bestehen und ihre Anwesenheit wird alle begeistern", soll Ince angeblich gesagt haben. Der Journalist Saygi Öztürk und der Hürriyet-Kolumnist Abdülkadir Selvi sagten am 4. August, dass Ince seinem engen Kreis mitgeteilt habe, dass er die Partei bis zum Jahreswechsel gründen möchte. Die Partei solle aus frischen Gesichtern bestehen, zitierte Öztürk einen Politiker aus dem näheren Umfeld Inces und fügte hinzu, dass Ince die Ankündigung machen werde, sobald die Parteikader fertig sind.

Offene Kritik an Kilicdaroglu

Am späten Mittwochabend kritisierte Muharrem Ince den Parteivorsitzenden Kemal Kilicdaroglu über den Kurznachrichtendienst Twitter offen dafür, dass dieser gegen die Stimmen der Dissidenten innerhalb der Partei „durchgegriffen“ habe.

"Alle Abgeordneten, Bürgermeister und Delegierten abwatschen, die eine Veränderung wollen und dann mit den Freunden Luftschlösser bauen. Wer spaltet hier?", schrieb Ince auf Twitter, ohne den Parteivorsitzenden Kilicdaroglu direkt anzusprechen.

Präsidentschaftskandidatur 2018

Ince war der Präsidentschaftskandidat der CHP im Juni 2018 angetreten und holte bei den Wahlen mehr als 30 Prozent, verlor jedoch gegen Recep Tayyip Erdogan. Später hatte er Kilicdaroglu indirekt beschuldigt, ihm nicht genügend Unterstützung zugesagt zu haben.

Sein Verschwinden in der Wahlnacht, als die Stimmen noch gezählt wurden, führte jedoch zu einem tiefen Misstrauen gegen ihn innerhalb der CHP-Reihen und der Wählerschaft. Bis heute ist nicht endgültig geklärt, was in der Nacht geschah.

Falsche Gerüchte und Misstrauen

Was den Bruch vertiefte, waren Gerüchte, dass Ince Ende 2019 ein geheimes Treffen mit Präsident Erdogan gehabt haben soll. Ince beschuldigte das CHP-Hauptquartier als Quelle dieses Gerüchts mit dem Ziel, sein Image innerhalb der Sozialdemokraten zu trüben.

Der Artikel, auf den das Gerücht fußte, wurde später zurückgezogen und der Schreiber musste sich sowohl bei der CHP als auch bei Muharrem Ince entschuldigen.

Eiszeit zwischen Ince und Kilicdaroglu

Seitdem herrscht Eiszeit zwischen Ince und Kilicdaroglu und das Nicht-Verhältnis hat sich nach dem Parteitag der CHP Ende Juli noch verschlechtert. Ince, der einst versuchte, Kilicdaroglu zu stürzen, trat beim letzten Parteitag nicht gegen ihn an. Er unterstützte den Versuch einiger gleichgesinnter Dissidenten, in die 60-köpfige Fraktion gewählt zu werden. Dass Kilicdaroglu unangefochten wiedergewählt wurde, dürfte bei Ince für große Frustration gesorgt haben.

Bereits nach dem Parteitag kamen erste Gerüchte auf, dass dies der letzte Sargnagel für Ince gewesen sein könnte und er plane, aus der Partei auszutreten, um eine neue politische Bewegung mit Schwerpunkt auf den republikanischen Werten zu gründen. Quellen in Inces Umfeld deuten dabei an, dass seine Partei keinem bestehenden Bündnis beitreten und bei den nächsten Wahlen unabhängig kandidieren werde. "Ich bin sowohl gegen die Regierung als auch gegen die Opposition", wurde er von diesen – nicht näher genannten - Quellen zitiert.

(be)

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