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Ex-Botschafter Erdmann: Türkei eine "durch und durch demokratische Gesellschaft"

3.8.2020 10:21 Uhr

Fünf Jahre lang war Martin Erdmann der Botschafter für Deutschland in Ankara. Am 20. Juni schied der Diplomat aus dem Amt und verließ die türkische Hauptstadt. Im Interview mit dem Deutschlandfunk ließ Erdmann seine Zeit in der Türkei Revue passieren – und warb dafür, den EU-Beitrittsverhandlungsprozess nicht zu beenden.

Im Gespräch mit dem Dlf betonte Erdmann, dass in der Türkei große Hoffnungen in die Beitrittsverhandlungen gesetzt würden. Sie werden als ein Mechanismus gesehen, der innerstaatliche Reformen erlaube, die durch außen angestoßen werden würden. Und auch für die EU sei es von Vorteil, die Beitrittsverhandlungen nicht zu beenden, denn so würde man sich eines Instruments entledigen, welches man vielleicht zu einem späteren Zeitpunkt brauchen könnte. Formal sind die Verhandlungen nicht beendet, sie werden nur seit 2018 mit dem Beschluss des Europäischen Rates nicht weitergeführt.

Nicht das Kind mit dem Bade ausschütten

Doch Erdmann fragt auch, welchen Sinn dieses "auf Eis legen" der Verhandlungen habe und sieht die Möglichkeit einer Wiederaufnahme zu einem günstigeren Zeitpunkt: "Also ich bin auch der Auffassung, man solle nicht das Kind mit dem Bade ausschütten, sondern auf einen Zeitpunkt warten, wo die Gemengelage wieder günstiger ist, um dann die Beitrittsverhandlung fortsetzen

"Die demokratischen Reflexe der Türkei funktionieren"

Die Türkei sei – im geopolitischen Kontext und wenn man sich ihre Nachbarstaaten ansehe – durchaus als stabil einzuordnen. Auf die Frage des Dfl, ob die Türkei ihren 100. Geburtstag als Republik in 2023 noch erleben werde, fand Erdmann deutliche Worte: "Davon bin ich fest überzeugt, denn die türkische Gesellschaft ist eine durch und durch demokratische Gesellschaft. Die Wahlen, die ich in den letzten fünf Jahren dort erlebt habe, und es waren viele, waren allesamt freie Wahlen. Die OSZE- und die EU-Beobachter haben immer ein positives Zeugnis ausgestellt. Damit sage ich nicht, dass die Wahlen fair waren. Sie waren frei, nicht fair, aber es gab Wahlen und der Wahlmechanismus wurde im Prinzip akzeptiert."

Das beste Beispiel hierfür sei auch die Wahl des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu, dessen Wahlsieg im ersten Durchgang von der AKP angefochten wurde und der sich bei der Wahlwiederholung deutlich gegenüber seinem Konkurrenten Binali Yildirim, einst türkischer Ministerpräsident, durchsetzen konnte. Oder wie Erdmann es formuliert: "Die demokratischen Reflexe in der Türkei funktionieren."

(be)

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