epa/Stephanie Lecocq

Eurozonenbudget geplant

24.7.2019 20:33 Uhr

Die Kommission der EU treibt die Umsetzung des umstrittenen Eurozonenbudgets voran. Die Brüsseler Behörde steckte am Mittwoch einen Rahmen für strategische Entscheidungen der beteiligten Staaten ab. So sollen die Euroländer alljährlich etwa darüber befinden, wo Reformen und Investitionen im Euroraum anstehen. Zudem sollen sie für einzelne Länder Reform- und Investitionsziele aufstellen.

Ein zweiter Teil der nötigen Gesetzgebung steht noch aus. Dieser könnte dann den tatsächlichen Finanztopf ins Leben rufen, der von 2021 an eingesetzt werden können soll.

Einigung auf neue Finanztöpfe

Die Finanzminister der Euro-Länder hatten sich zuletzt auf einen neuen Finanztopf geeinigt, der zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Angleichung der wirtschaftlichen Verhältnisse in der Eurozone dienen soll. Er soll auch offen für Länder sein, die dem Euro beitreten wollen. Das Budget wird innerhalb des EU-Haushalts angesiedelt. Die Finanzierung soll während der Verhandlungen über den EU-Haushaltsrahmen für das kommende Jahrzehnt geklärt werden. In der Diskussion stand zuletzt ein Volumen von 17 Milliarden Euro verteilt auf sieben Jahre.

Das Eurozonenbudget gehörte ursprünglich zu den Europa-Visionen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Ihm schwebte 2017 ein Multi-Milliarden-Haushalt ausschließlich für die Euro-Staaten vor. Er verstand das Budget als Symbol eines großen Aufbruchs für die EU. Das gemeinsame Währungsgebiet sollte dadurch zudem besser vor künftigen Finanzkrisen geschützt werden.

(an/dpa)

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