DHA

Europarat beobachtet Neuwahl in Istanbul

21.6.2019 0:39 Uhr

Eine Delegation des Europarats wird die Neuwahlen in Istanbul am 23. Juni beobachten, gab die in Straßburg ansässige Behörde bekannt. Geleitet wird die Delegation von Andrew Dawson aus Großbritannien.

"Nach der Entscheidung des türkischen Hohen Wahlausschusses (YSK) vom 06. Mai, die Wahlen zum Bürgermeisteramt in Istanbul vom 31. März zu annullieren, wird eine Delegation des Kongresses vom Europarat die Neuwahlen am 23. Juni auf Einladung der türkischen Behörden beobachten", steht in der Erklärung vom 20. Juni zu lesen. Die Delegation unter der Leitung von Andrew Dawson wird sich im Vorfeld der Wahlen in Ankara und Istanbul mit Mitgliedern des YSK und des Wahlausschusses Provinz Istanbul Wahlausschusses treffen. Ebenso wird es Treffen mit Vertretern des diplomatischen Corps, Nicht-Regierungs-Organisationen und Reportern vor der Wahl geben. Der Austausch mit Kandidaten, die an der Wahl teilnehmen und Parteivertretern ist ebenfalls geplant.

Wahlstandards sollen eingehalten werden

Am 23. Juni wird die Kongressdelegation zu Wahllokalen in Istanbul entsandt, um den Abstimmungsprozess zu beobachten. Die Delegation plant, ihre vorläufigen Schlussfolgerungen auf einer Pressekonferenz am 24. Juni vorzustellen.

Eine entsprechende Delegation verfolgte auch die am 31. März in der Türkei abgehaltenen Kommunalwahlen, an denen 22 Beobachter aus 20 europäischen Ländern in rund 140 Wahllokalen in der Türkei teilnahmen. Dazu gehörten unter anderem Ankara, Istanbul, Izmir, Antalya, Adana, Erzurum und Diyarbakir. Nach der Entscheidung des YSK gab der Kongress mehrere Erklärungen ab, in denen die türkischen Behörden aufgefordert wurden, die gängigen Wahlstandards bei der Neuwahl in Istanbul sicherzustellen.

(Hürriyet.de)

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