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Europäische Sanktionen gegen Iran nicht ausgeschlossen

8.5.2019 23:25 Uhr

Frankreich hat Sanktionen gegen den Iran nicht ausgeschlossen. "Es ist wahrscheinlich eines der Dinge, die untersucht werden", antwortete Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly auf die Frage, ob es europäische Sanktionen geben werden, sollte der Iran seine Verpflichtungen nicht einhalten.

"Seitens Europa gibt es heute keine Sanktionen, weil der Iran bisher immer seinen Verpflichtungen zur Kontrolle und Einhaltung von Atomanlagen im Iran nachgekommen ist", sagte Parly am Mittwoch dem Sender RMC. "Wenn diese Verpflichtungen also nicht eingehalten würden, würde diese Frage natürlich in Europa gestellt werden."

"Zurschaustellung der Macht der USA"

Parly bekräftigte außerdem, dass Frankreich an dem Abkommen mit dem Iran festhalten wolle. Blicke man auf die Politik der "Zurschaustellung der Macht der USA", wäre nichts schlimmer als wenn der Iran das Abkommen hinter sich lasse, so die Ministerin. Frankreich wolle das internationale Atomabkommen am Leben erhalten.

Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem Abkommen mit dem Iran hatte der iranische Präsident Hassan Ruhani einen Teilausstieg seines Landes aus der Vereinbarung bekanntgegeben. Das internationale Wiener Atomabkommen wurde im Juli 2015 geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellten die Vertragspartner, vor allem die USA, einen Abbau von Sanktionen und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht.

(an/dpa)