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Europäische Mission noch nicht vom Tisch

31.7.2019 13:26 Uhr

Nach Angaben des Transatlantik-Koordinators der Bundesregierung Peter Beyer (CDU) ist ein europäischer Militäreinsatz zum Schutz der Seerouten im Persischen Golf noch nicht vom Tisch.

"Es ist noch nicht aller Tage Abend", sagte er am Mittwoch im Sender WELT. Großbritannien, Frankreich und Deutschland seien zur Zeit in ganz intensiven Gesprächen.

"Ich glaube, Deutschland sollte ein Interesse haben, Verantwortung zu übernehmen. Wie das konkret aussehen wird, muss man abstimmen", sagte Beyer. Das letzte Wort habe aber immer der Bundestag. Er schließe auch eine Sondersitzung noch während der parlamentarischen Sommerpause nicht aus.

Auch deutsche Schiff in der Straße von Hormus

Beyer verwies darauf, dass auch vier bis sechs deutsche Schiffe pro Woche die Straße von Hormus passierten. Deutschland könne sich da nicht wegducken.

Zur Debatte über einen möglichen von den USA geführten Einsatz sagte Beyer: "Ich will nicht kategorisch etwas ausschließen, mit den Amerikanern zusammen zu machen. Sie sind unsere engsten Verbündeten. Aber es besteht auch ein sehr konkretes Risiko, sich in eine Eskalationsspirale an der Straße von Hormus in militärische Aktionen reinziehen zu lassen, und das ist nicht unser Interesse."

Ein US-Vorstoß zu einem Militäreinsatz im Persischen Golf stößt in Deutschland überwiegend auf Ablehnung. In der Frage eines europäischen Einsatzes sind die Haltungen uneinheitlicher. Vertreter der amerikanischen und britischen Streitkräfte wollten am Mittwoch in Bahrain mit "mehreren internationalen Partnern" über den Einsatz militärischer Mittel zum Schutz von Tankern beraten. Anlass ist die Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran nach der Festsetzung eines iranischen Tankers im britischen Gibraltar.

(an/dpa)

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