epa/Hayoung Jeon

Europa muss wieder stärker werden

12.9.2019 8:30 Uhr

Angesichts der weltweiten Kräfteverschiebung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer engeren Zusammenarbeit in der Europäischen Union aufgerufen. Es sei nun die Stunde, neue Stärke zu entwickeln, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch bei der Generalaussprache über den Haushalt im Bundestag. Merkel verwies auf die wachsende Rivalität zwischen den USA und China, ein «geostrategisches Wiedererstarken» Russlands und den geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU.

Dies habe tiefgreifende Folgen. Beim Brexit sieht Merkel noch Chancen für einen geordneten Austritt. Deutschland sei aber auf einen ungeordneten Brexit vorbereitet. Geplant ist der EU-Austritt Großbritanniens am 31. Oktober.

EU müsse auf neue Technologien setzen

Merkel sagte weiter, die EU müsse ihren Rückstand bei wichtigen Technologien aufholen. Europa sei technologisch nicht mehr in allen Bereichen auf der Höhe der Zeit. Sie verwies etwa auf die Herstellung von Chips, die Plattformwirtschaft und die Batteriezellenproduktion.

Merkel lobte die Vorstellung der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen für die Aufgabenverteilung in der neuen Kommission. Sie sprach von einer «global ausgerichteten Kommission», die Europas Rolle in der Welt festigen werde. Die Kanzlerin rief dazu auf, noch vor der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands im zweiten Halbjahr 2020 den EU-Haushalt zu verabschieden.

Mit Blick auf Kritik der USA sagte Merkel, Deutschland werde seine Versprechen einhalten, den Anteil der Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent zu erhöhen. Die EU wolle außerdem ihre gemeinsame Verteidigungspolitik stärken.

(an/dpa)

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