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EU-Urheberschaft steht auf der Kippe

24.3.2019 15:01 Uhr

Die Mehrheit für das neue EU-Urheberrecht steht auf der Kippe. Das glaubt zumindest Elmar Brock (CDU) kurz vor der Abstimmung. "Ich habe die Sorge, dass das am Dienstag schief geht", sagte Brok am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

Im Falle einer Ablehnung wäre diese Reform nach Broks Einschätzung tot. Vor der Europawahl im Mai gäbe es keine Möglichkeit der Nachbesserung und danach müsste man von vorne anfangen, sagte er.

Brok beklagte eine massive und von Algorithmen gesteuerte Kampagne der großen Internetkonzerne gegen das Vorhaben. Er habe in den vergangenen Tagen Tausende gleichlautende Briefe und Emails erhalten, die sämtliche Postfächer verstopften. "Die haben die Leute kirre gemacht, bis in die Junge Union hinein", sagte Brok und fügte hinzu: "Das ist kein normaler demokratischer Prozess mehr."

"Wo liegt die Gefahr? Ich sehe keine."

Die Furcht der Reform-Kritiker vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet wies Brok zurück. Selbst wenn bei der Nutzung von Filterprogrammen "mal eine Satire hängenbleibt", gebe es die Möglichkeit eines Beschwerdeverfahrens. "Wo liegt die Gefahr? Ich sehe keine", sagte Brok.

Am Dienstag will das Europaparlament über die Reform entscheiden, die Urhebern für ihre Inhalte im Internet eine bessere Vergütung sichern soll. Kritiker wenden ein, dass Anbieter-Plattformen wie YouTube in Zukunft bereits beim Hochladen überprüfen sollen, ob Inhalte urheberrechtlich geschütztes Material enthalten. Das ist nach ihrer Meinung nur über automatisierte Filter möglich, bei denen die Gefahr bestehe, dass viel mehr als nötig aussortiert werde.

(an/dpa)