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EU-Parlament fordert Freilassung von Selahattin Demirtas

23.1.2021 14:42 Uhr

In einer am Donnerstag mit großer Mehrheit angenommen Entschließung des EU-Parlaments fordern die Mitglieder die Freilassung des ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas aus der Haft.

Dies geschah im Einklang mit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), nach dem alle Anklagepunkte sowohl gegen Demirtas als auch die frühere Co-Vorsitzende Figen Yüksekdah und andere HDP-Spitzen fallengelassen werden sollen. Anderenfalls, so das EU-Parlament, seien die Glaubwürdigkeit der aktuellen Bemühungen der Türkei, die Beziehungen zur EU verbessern zu wollen, fraglich.

Man nehme die von Ankara zum Ausdruck gebrachte Absicht zur Kenntnis, "eine neue Seite in ihren Beziehungen zur EU aufzuschlagen", jedoch wäre „die Achtung und Anwendung der Urteile des EGMR ein wichtiger Schritt, um die Glaubwürdigkeit solcher Aussagen durch Tatsachen zu bestätigen", so die Entschließung im EU-Parlament.

(ce)

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