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EU muss Sicherheitsdebatte führen

13.4.2019 6:34 Uhr

Auf eine gesellschaftliche Debatte über die künftige Sicherheits- und Verteidigungspolitik Europas besteht nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. "Klar sind die tagespolitischen Fragen, wie zum Beispiel Rüstungsexporte, nicht einfach. Aber die jenseits der Tagespolitik liegenden langfristigen Aufgaben für Europas Sicherheit und Verteidigung sind sicher um einige Dimensionen schwieriger", sagte das Staatsoberhaupt der "Süddeutschen Zeitung". "

"Dazu brauchen wir eine gesellschaftliche Debatte und ein Europa, das nicht zurückfällt in nationalstaatliche Eitelkeiten."

Welche Rolle will die EU innerhalb der Nato spielen?

Die Europäer müssten "ihre gemeinsamen sicherheitspolitischen Interessen mit größerer Ernsthaftigkeit" diskutieren. Dabei gehe es unter anderem um die Frage: "Was müssen wir 2030 als EU selbst können und welche Rolle wollen die EU-Mitgliedsstaaten in der Nato spielen, wenn nach dem Ausscheiden der Briten 80 Prozent der Nato-Militärausgaben von Staaten außerhalb der EU aufgebracht werden?"

Die USA verlangen von Deutschland, mehr in seine Verteidigung und die Nato zu investieren. Zuletzt hatte US-Präsident Donald Trump seine Kritik an den deutschen Verteidigungsausgaben deutlich verschärft.

(an/dpa)

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