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EU-Kommission will Ende des Defizitverfahrens

5.6.2019 23:28 Uhr

Die EU-Kommission empfiehlt nach zehn Jahren das Strafverfahren gegen Spanien wegen zu hoher Haushaltsdefizite zu beenden. Das Land halte die vorgegebene Neuverschuldung von maximal drei Prozent der Wirtschaftsleistung wieder ein, auch für 2019 und 2020 sei damit zu rechnen, teilte die Brüsseler Behörde mit.

Damit könnte eines der letzten Kapitel der europäischen Finanz- und Schuldenkrise enden. Ausufernde Staatsschulden hatten die Eurozone im vergangenen Jahrzehnt an den Rand des Zusammenbruchs gebracht, unter anderem verloren Millionen Menschen ihre Arbeit.

Kritik an Maasstrich-Kriterien

Nach den sogenannten Maastricht-Kriterien ist in der Eurozone eine Neuverschuldung von maximal drei Prozent der Wirtschaftsleistung erlaubt. Damit soll die Stabilität des gemeinsamen Währungsgebiets gesichert werden. An der Regel gibt es allerdings auch immer wieder Kritik. Während der Krise verstießen insgesamt mehr als 20 Staaten gegen sie.

Die EU-Staaten müssen nun die Empfehlung der Kommission in den Blick nehmen, bevor das Verfahren gegen Spanien offiziell eingestellt werden kann, mit dem unter anderem Auflagen und Vorgaben verbunden waren. Einer Strafzahlung entging Spanien im Jahr 2016 zudem nur knapp.

(an/dpa)