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EU-Kommission soll Mittwoch gewählt werden

21.11.2019 14:55 Uhr

Am kommenden Mittwoch wird das Europaparlament über die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen abstimmen. Parlamentspräsident David Sassoli bestätigte den Termin am Donnerstag. Gewinnt von der Leyen für ihr Personalpaket eine einfache Mehrheit, kann das Team wie geplant am 1. Dezember starten. Das gilt als sehr wahrscheinlich.

Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament gewählt worden. Jetzt geht es um ihr Team von 26 weiteren Kommissaren. Einer kommt aus jedem Mitgliedstaat - bis auf Großbritannien, das vor der dortigen Parlamentswahl und wegen des Brexits niemanden mehr benennen will. Die derzeitige EU-Kommission hatte deshalb ein Strafverfahren gegen Großbritannien eingeleitet. Dazu muss sich London bis zu diesem Freitag äußern.

Anwärter aus drei Staaten wurden gestoppt

Die designierten Kommissare hatten sich in den vergangenen Wochen Anhörungen im Parlament stellen müssen. Die Anwärter aus Frankreich, Ungarn und Rumänien waren gestoppt worden und wurden ersetzt. Deshalb musste die Kommission ihren ursprünglich für 1. November vorgesehenen Amtsantritt verschieben.

(an/dpa)

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