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EU-Kommission fordert EU-weite Solidarität

9.8.2019 20:01 Uhr

Das seit rund einer Woche auf dem Mittelmeer umhertreibende Rettungsschiff "Open Arms" hat die EU-Kommission die EU-Staaten zur Solidarität aufgerufen. Bislang habe zwar kein Land die Brüsseler Behörde dazu aufgerufen, die Verteilung der 121 Migranten an Bord zu koordinieren, sagte eine Sprecherin am Freitag.

Unabhängig davon habe man EU-Staaten jedoch darum gebeten, "Solidarität zu zeigen und dazu beizutragen, für die Menschen an Bord eine Lösung zu finde". Zugleich betonte die EU-Kommission, dass es endlich vorhersehbare Lösungen für derlei Fälle brauche.

Keine europäische Lösung in Sicht

Immer wieder werden Rettungsschiffe mit geretteten Migranten auf dem Mittelmeer blockiert, weil die nächstgelegenen Staaten in Europa wie Malta und Italien ihnen die Einfahrt in ihre Häfen verweigern. Nach Angaben von Amnesty International sind an Bord der "Open Arms" auch 30 Kinder und zwei Babys. Zuletzt hatte in solchen Fällen die EU-Kommission vermittelt, um aufnahmebereite Länder zu suchen. Darum muss ein EU-Staat die Behörde zuvor jedoch bitten, weil dies eigentlich nicht zu ihren Aufgaben gehört. Auf einen festen Mechanismus zur Verteilung aus Seenot Geretteter konnte sich die Staatengemeinschaft bislang nicht einigen.

Auch der Präsident des Europaparlaments, David Maria Sassoli, hatte zuvor in einem Brief an EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker auf die Solidarität der EU-Staaten gedrungen. Die Situation erfordere unverzügliches Handeln, schrieb Sassoli. Die Kommission bestätigte am Freitag den Eingang des Schreibens und kündigte eine Antwort innerhalb der kommenden Tage an.

(an/dpa)

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