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EU-Handelskommissarin droht Trump im Falle von Autozöllen mit Gegenmaßnahmen

14.11.2018 21:47 Uhr

Vor Handelsgesprächen in Washington hat die EU mit Vergeltungsmaßnahmen für den Fall gedroht, dass US-Präsident Donald Trump Zölle auf europäische Autos einführen sollte. "Kämen die Zölle, wäre das aus unserer Sicht ein unfreundlicher Akt", sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch.

Auf die Frage, was die EU tun könne, wenn Trump Ernst mache, sagt Malmström: "Dann schlagen wir zurück." Die EU könne in diesem Fall "sehr schnell" und im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) "eine lange Liste mit Gegenmaßnahmen zusammenstellen". Auf dieser Liste könnten dann "alle möglichen amerikanischen Produkte" wie zum Beispiel "Autos, landwirtschaftliche Erzeugnisse, Maschinen" stehen, sagte Malmström der Zeitung. Die Autozölle wären auch nicht mit den WTO-Regeln vereinbar, sagte die EU-Kommissarin weiter. Dass die US-Regierung mit nationalen Sicherheitserwägungen argumentiere, sei "vollkommen unplausibel". "Wir sprechen über Autos", sagte Malmström." So geht man nicht mit Freunden um."

Die Handelskommissarin war am Dienstag nach Washington gereist, für Mittwoch waren Gespräche mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer geplant. Trump wirft der EU bei einer Reihe von Produkten unfaire Handelspraktiken vor. Im Juni verhängte er deshalb Strafzölle auf Stahl und Aluminium und drohte auch mit Aufschlägen auf europäische Autos, die vor allem deutsche Hersteller treffen würden. Im Juli einigten sich dann EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Trump auf Vorgespräche über ein mögliches Abkommen zu Industriegütern. Trump will die Handelsgespräche mit der EU eigentlich auch auf den Agrarbereich ausdehnen, um einen Erfolg für seine Klientel unter den US-Farmern zu verbuchen. Malmström wies die Forderung zurück, die EU-Märkte stärker für Agrarprodukte aus den USA zu öffnen. "Das wird nicht passieren", sagt sie der "Zeit". Dafür habe die Kommission von den Mitgliedstaaten "kein Mandat".

(an/afp)