dpa

EU-Gipfel: Merkel sieht türkische Provokation – Außenministerium reagiert

17.10.2020 10:45 Uhr

Auf dem EU-Gipfel in Brüssel bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel die erneute Entsendung eines türkischen Forschungsschiffs ins östliche Mittelmehr als Provokation. In der Abschlusserklärung wurde zudem erneut klar festgehalten, dass mit Sanktionen reagiert werden müsse, wenn die Türkei diese Provokationen nicht einstelle.

Angesichts der erneut eskalierenden Spannungen im östlichen Mittelmeer riefen die Gipfelteilnehmer zudem die Türkei zur Zurückhaltung auf und bekräftigten Sanktionsdrohungen. "Wir waren uns einig, dass die jüngsten einseitigen Maßnahmen der Türkei, die natürlich auch provozieren, die Spannungen jetzt wieder erhöhen, statt sie abzubauen", sagte Merkel. "Ich finde das sehr bedauerlich, aber eben auch nicht notwendig." Vielmehr solle man sich auf die "positiven Aspekte" der gemeinsamen Agenda konzentrieren. Entscheidungen zum weiteren Vorgehen sollen beim Dezember-Gipfel nach einer erneuten Lagebewertung getroffen werden. Dann könnte es auch Sanktionsbeschlüsse geben.

Scharfe Reaktion aus türkischem Außenministerium

Der Sprecher des türkischen Außenministeriums, Hami Aksoy, widersprach der Abschlusserklärung des EU-Gipfels und betonte, dass die Türkei für einen Abbau der Spannungen und den Dialog stehe.

"Die EU muss sich im Sinne der gemeinsamen Interessen und einer gemeinsamen Zukunftsagenda an die Lösung der Spannungen auch unter Berücksichtigung der Rechte der Türkei und der zypriotischen Türken arbeiten. Dafür muss man aufhören, sich den unlogischen und frechen Forderungen bedingungslos zu ergeben. Man muss wissen, dass die Sprache der Drohungen bei der Türkei nicht wirkt. Wir erwarten, dass die EU anstatt die Türkei zu bedrohen, sie bei der Hand nimmt und objektive Schritte zu einer Lösung beiträgt, die allen zuträglich sind."

(be/dpa/cnntürk)

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