Symbolbild: epa/Toms Kalkin

EU-Flagge zurück im polnischen Senat

13.11.2019 16:20 Uhr

Nach einer vierjährigen Pause hängt in dem von der Opposition dominierten polnischen Senat erneut eine blaue EU-Flaggen neben den rot-weißen polnischen Flaggen aufstellen lassen. "Ich möchte, dass wir so eine kleine Geste machen, denn wir sind ein Mitglied der europäischen Familie", sagte der neue Senatspräsident Tomasz Grodzki am Mittwoch dem Sender Radio Zet.

Der 61 Jahre alte Grodzki ist Mitglied des größten Oppositionsbündnisses, der liberalkonservativen Bürgerkoalition (KO). Am Vorabend war er mit 51 von 100 Stimmen zum Senatspräsidenten gewählt worden. Bei der Parlamentswahl im Oktober hatte die nationalkonservative Regierungspartei PiS zwar die absolute Mehrheit im Sejm erhalten, verlor aber die Mehrheit im Senat, der zweiten Kammer des Parlaments.

Zurück zur Normalität

Die langjährige Praxis, die polnische Flagge gemeinsam mit der EU-Flagge aufzustellen, wurde nach dem Wahlsieg der PiS 2015 von der damaligen PiS-Regierungschefin Beata Szydlo aufgegeben. Sie argumentierte, sie wolle ihre Pressekonferenzen vor dem Hintergrund der "allerschönsten, rot-weißen" Flaggen abhalten. Seit vier Jahren gab es auch keine EU-Flaggen mehr im Senat, wie eine Sprecherin bestätigte.

Die Rückkehr der blauen EU-Flaggen in der zweiten Kammer des Parlaments wurde von Vertretern der Opposition begrüßt. "Stolz! Endlich kehrt die Normalität zurück!", twitterte etwa Robert Biedron, Chef der Partei "Frühling" (Wiosna), die Mitglied des Linksbündnisses SLD ist.

(an/dpa)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.