EU erhöht Flüchtlingshilfe für die Türkei

25.6.2020 16:53 Uhr, von Andreas Neubrand

Der Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments hat am 24. Juni einen Vorschlag zur Unterstützung syrischer Flüchtlinge in der Türkei mit zusätzlichen 485 Millionen Euro gebilligt.

Am 3. Juni schlug die EU-Kommission vor, die humanitäre Hilfe für Flüchtlinge als Reaktion auf den syrischen Bürgerkrieg um insgesamt 585 Millionen Euro aufzustocken.

100 Millionen für Jordanien und den Libanon

Der Plan sieht vor, dass Jordanien und der Libanon 100 Millionen Euro erhalten sollen - der Rest geht an die Türkei. Mit dem Geld können zwei etablierte Programme in der Türkei bis Ende des nächsten Jahres verlängert werden.

Das Emergency Social Safety Net-Programm bietet mehr als 1,7 Millionen Flüchtlingen monatliche finanzielle Unterstützung, während das zweite Programm, Conditional Cash Transfers, über 600.000 Flüchtlingskindern hilft, die Schule zu besuchen.

Lage der syrischen Flüchtlinge verbessern

Die Programme wurden im Rahmen des Abkommens zwischen der EU und der Türkei 2016 durchgeführt. Sie sollen helfen, die irreguläre Flüchtlingsströme zu stoppen und die Bedingungen der syrischen Flüchtlinge in der Türkei verbessern.

Die EU hatte den Flüchtlingen in der Türkei sechs Milliarden Euro zugesagt. Alle Gelder sind zweckgebunden. Dabei sind 4,7 Milliarden Euro bereits vergeben und 3,4 Milliarden Euro ausgezahlt. Die EU hat versprochen, bis 2020 rund vier Milliarden Euro auszuzahlen. Bis 2025 soll dann der Gesamtbetrag von sechs Milliarden ausgezahlt werden. Die Türkei hat im syrischen Bürgerkrieg die meisten Flüchtlinge aufgenommen. Insgesamt vier Millionen Menschen sind in die Türkei geflohen, um Schutz zu suchen.

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