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EU diskutiert über Lockerungen des Einreisestopps

25.6.2020 9:17 Uhr

Für Bürger aus stark vom Coronavirus betroffenen Ländern wie den USA, Brasilien oder Russland zeichnet sich keine Lockerung des EU-Einreiseverbots ab. Die EU-Botschafter der EU-Staaten berieten am Mittwoch über Kriterien für jene Länder, aus denen die Einreise in die EU ab Juli wieder erlaubt sein soll. Oberstes Kriterium soll die epidemiologische Lage vor Ort sein. Die Diskussion soll am Freitag fortgesetzt werden.

Wie es aus EU-Kreisen hieß, soll die Infektionszahl pro 100 000 Einwohner innerhalb der vergangenen zwei Wochen ein wichtiges Kriterium sein und einen bestimmten Wert nicht übersteigen dürfen. Dieser Wert könnte bei 16 Infektionen liegen, wie die "New York Times" zuvor berichtet hatte und mehrere EU-Beamte bestätigten - allerdings auch höher. Dies ist EU-Diplomaten zufolge derzeitiger EU-Durchschnitt. Auch über andere Kriterien wie einen stabilen oder rückläufigen Trend der Infektionen wurde demnach beraten.

Voraussetzung könnte zudem sein, dass die jeweiligen Drittstaaten EU-Bürger einreisen lassen, wie es aus EU-Kreisen hieß. Zudem soll die Glaubwürdigkeit der vorgelegten Daten berücksichtigt werden. "Wir müssen sehr vorsichtig sein und brauchen starke, wissenschaftliche und objektive Kriterien - auch hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf den Schengenraum", sagte ein EU-Diplomat am Mittwoch.

Türkei und Co. liegen unter 20

Mit Blick auf die Infektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen liegen die meisten EU-Staaten sowie viele Länder in Afrika einer Übersicht der EU-Gesundheitsbehörde ECDC von Dienstag zufolge unter 20. Gleiches gilt etwa für Kanada, Grönland, Australien, die Türkei und China. Brasilien, Peru und Saudi-Arabien liegen demnach bei mehr als 120 Fällen, die USA, Russland und Südafrika zwischen 60 und 120. Angaben zum Trend der Daten macht die Übersicht nicht. Laut "New York Times" liegt der Wert für die USA derzeit bei 107.

Pompeo optimistisch

US-Außenminister Mike Pompeo zeigte sich am Mittwoch dennoch optimistisch, bald eine Lösung für die Wiederaufnahme von Reisen zwischen Europa und den USA zu finden. "Wir müssen sicherstellen, dass wir über alle Elemente verfügen, um den Reiseverkehr zwischen der EU und den Vereinigten Staaten wieder zu öffnen. Wir arbeiten daran, den richtigen Weg dafür, den richtigen Zeitpunkt dafür und die richtige Taktik dafür zu finden." Für beide Seiten sei es "wichtig", den Reiseverkehr wieder zum Laufen zu bringen. Er sei "sehr zuversichtlich", dass in den kommenden Wochen eine Lösung gefunden werden könne.

Schrittweise Lockerung

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war mehrfach verlängert worden und gilt derzeit bis Ende Juni. Dann soll er nach und nach gelockert werden.

Die EU-Kommission schlug dazu vor knapp zwei Wochen Kriterien vor, über die die EU-Staaten derzeit beraten: Am wichtigsten sei die Virus-Situation in dem jeweiligen Land, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Zudem müssten auf der Reise nach Europa Maßnahmen zur Eindämmung des Virus eingehalten werden können. Auch pocht die EU-Kommission auf Gegenseitigkeit - die Länder sollen also auch die Bürger der 30 europäischen Staaten einreisen lassen.

(be/dpa)

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