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EU-Beitritt: Annäherung zwischen Türkei und EU

22.11.2018 18:20 Uhr, von Chris Ehrhardt

Der Außenminister der Türkei, Mevlüt Çavuşoğlu, traf am Donnerstag in Ankara mit hochrangigen EU-Vertretern zusammen.

Federica Mogherini, Außenbeauftragte der EU, und Johannes Hahn, EU-Erweiterungskommissar, haben mit Minister Çavuşoğlu diverse Themenbereiche erörtert. Dazu gehörte - neben der Lage in Syrien und der Flüchtlingssituation - auch der türkische EU-Beitritt.

Differenzen noch offenkundig

Wenn es um das Thema Türkei und einen EU-Beitritt, vertrat Johannes Hahn kürzlich noch eine Sichtweise, die den Abbruch der Gespräche präferierte. Für Hahn war eine EU-Vollmitgliedschaft keine realistische Option – zumindest nicht in absehbarer Zukunft. In dieser Hinsicht scheint es jetzt jedoch Annährungen zwischen der EU und der Türkei zu geben. Im Zuge eines Treffens in Ankara sei besprochen worden, dass der Beitrittsprozess offengehalten würde – sobald die noch strittigen Punkte seitens der Türkei geklärt worden seien.

Federica Mogherini, die Außenbeauftragte der EU, stellte fest, es wären noch einige Baustellen 'abzuarbeiten'. Dazu gehöre unter anderem die Menschenrechtslage in der Türkei und die Inhaftierungen von Akademikern, die dem Oppositionslager von Präsident Recep Tayyip Erdoğan zugerechnet werden.

Türkeibeitritt zur EU – The Neverending Story

Seit 2005 und damit seit rund 13 Jahren laufen die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei auf offizieller Ebene. Häufig waren diese Gespräche von Schwierigkeiten überschattet. So sehr, dass in der Türkei bereits von einem möglichen Referendum die Rede war, um das Volk entscheiden zu lassen, ob es überhaupt noch einen Beitritt zur EU wolle.

Die Position von Deutschland zum türkischen EU-Beitritt ist nicht von grundsätzlicher Ablehnung geprägt. Das Auswärtige Amt bezog dazu mit den Worten Stellung, man wolle die Verhandlungen fortsetzen – im Rahmen eines ergebnisoffenen Prozesses. Ergebnisoffen aus dem Grund, weil man einige Entwicklungen im Land 'mit großer Besorgnis' zur Kenntnis nähme. Es lägen, so das Auswärtige Amt, Erosionen bei demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen vor. Das würde den Erfolg oder Misserfolg der Beitrittsverhandlungen direkt tangieren.